Abstrakte Farbmarken im Eintragungs- und Verletzungsverfahren

Die Arbeit untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Markenfähigkeit von Farben und Farbkombinationen im deutschen und europäischen Recht. Sie beleuchtet die Anerkennung durch den Bundesgerichtshof und den Europäischen Gerichtshof, dass Farben als Herkunftszeichen fungieren können. Dabei werden Unterschiede in den Anforderungen an die abstrakte Markenfähigkeit, grafische Darstellbarkeit, Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis thematisiert. Anhand der Rechtsprechung wird der Verfasser die Eintragungsvoraussetzungen und den Verletzungsprozess für abstrakte Farben analysieren.