Progressive Fiskal- und Steuerpolitik als Instrument für nachhaltige Entwicklung?

Hohe Rohstoffeinnahmen werden in rentenstaatstheoretischen Ansätzen oftmals als Ursache eines fi skalpolitischen Ressourcenfluchs gesehen. Demnach vernachlässigen rohstoffabhängige Staaten u. a. den Aufbau eines effektiven Steuersystems. Auch verlieren produktive Wirtschaftssektoren an Bedeutung, was schließlich zu Stagnation und Niedergang ganzer Volkswirtschaften führen kann. Sobald die Rohstoffeinnahmen zurückgehen, geraten Rohstoffstaaten in fi nanzielle Schwierigkeiten. Für Ecuadors Revolución Ciudadana (2007 – 2017) arbeitet der Autor allerdings heraus, dass eine Steigerung der Steuerquote bei hohen Rohstoffeinnahmen durchgesetzt wurde. Die Sozialpolitik wurde gestärkt und die Produktionsvoraussetzungen verbessert. Jedoch konnten die extraktivistische Wirtschaftsstruktur und Rententendenzen im Privatsektor nicht überwunden werden. Nach dem Einbruch der Rohstoffeinnahmen traten Defi zite in der Legitimition staatlichen Handelns wieder deutlicher zu Tage. Die Krisentendenzen konnten zügig und ohne schwere soziale Kosten überwunden werden. Allerdings stehen die erreichten Fortschritte durch den neoliberalen Rechtsschwenk der Regierung Moreno heute wieder in Frage.