Bedrohte Freiheit

Der liberale Rechtsstaat mit seiner freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerät in die Defensive. Angesichts terroristischer Bedrohungen wächst die Bereitschaft, im Namen der „inneren Sicherheit“ Grund- und Bürgerrechte einzuschränken. Das Kalkül des Terrorismus, die liberalen Gesellschaften durch die Erzeugung von Angst von innen heraus zu schwächen, scheint aufzugehen. Geschürt werden die Bedrohungsängste nicht nur durch Terrorakte, sondern auch von nationalistischen, rechtspopulistischen Bewegungen, deren erklärtes Ziel die Abschaffung der liberalen Demokratie zugunsten einer „gelenkten“ oder „illiberalen“ Demokratie ist. Vor dem Hintergrund dieser Herausforderungen formuliert Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ein liberales Plädoyer für die Freiheits- und Persönlichkeitsrechte des Einzelnen sowie für eine grundgesetzkonforme Begrenzung staatlicher Überwachung. Zugleich appelliert sie nachdrücklich an die Verantwortung Europas für den Schutz der freiheitlichen Demokratie.