Missbrauch von Gütezeichen

In den vergangenen Jahren kam es zu einer inflationären Zunahme an Qualitätszeichen auf dem Markt. Gütezeichen, die dem Konsumenten besondere Eigenschaften suggerieren, zieren heute Waren und Dienstleistungsbeschreibungen jeglicher Art. Es fällt schwer, den Überblick zu behalten oder die Grundlagen der Zeichen zu erfassen – Fehlinformation und Irreführung sind häufige Folgen. Das vorliegende Werk befasst sich mit der rechtlichen Bewertung des Missbrauchs von Gütezeichen. Es geht um den zweckentfremdeten Einsatz von Zeichen, die, anstatt Informationen zu liefern und Konsumenten aufzuklären, als reine Werbeinstrumente fungieren und falsche Botschaften vermitteln. Die Grundlage für den Missbrauch wird im Spannungsfeld der an dem Gütezeichenwesen beteiligten Interessenträger gesehen. Aus Unternehmersicht stellen Gütezeichen vor allem Qualitätssicherungsinstrumente dar oder dienen Marketingstrategien. Für Verbraucher steht die Informationsbeschaffung im Vordergrund, die die Basis ihrer Konsumentscheidung bildet. Der Staat kann mittels Gütezeichen auf verschiedene Weise den Markt beeinflussen und durch Transparenz Verbraucherschutz stärken. Vor diesem Hintergrund werden einschlägige Rechtsnormen insbesondere aus dem Lauterkeitsrecht, dem Kennzeichenrecht, dem allgemeinen Deliktsrecht und dem Vertragsrecht untersucht. Dabei wird die bestehende Rechtslage einschließlich relevanter Rechtsprechung kritisch begutachtet. Die Verfasserin stellt einen Überblick über vorhandene Rechtsschutzmöglichkeiten dar und hebt drohende Durchsetzungsdefizite hervor. Wo es nötig erscheint, arbeitet sie abschließend Lösungsvorschläge heraus und gibt Anstoß für praktische Umsetzungen.