Die temporale Wirkung von Urteilen des EuGH im Vorabentscheidungsverfahren

Viac o knihe

Welche Folgen haben Vorabentscheidungen in zeitlicher Hinsicht: Gelten Richterspruche ab dem Zeitpunkt der Urteilsverkundung oder wirken sie auf den Moment des Inkrafttretens der vom EuGH analysierten Norm zuruck? Die Dissertation erortert diese Fragestellung. Nach einer normtheoretischen Einordnung des Themas anhand zweier nationaler Rechtsordnungen widmet sich die Arbeit der uber den Einzelfall hinausgehenden Wirkung von Vorabentscheidungen. In ihrem Herzstuck analysiert und bewertet sie sodann die temporale Wirkung von Urteilen nach Art. 267 AEUV: Sie zeichnet anhand der Rechtsprechung das vom EuGH aufgestellte Regel-Ausnahme-System fur Auslegungs- und Ungultigkeitsentscheidungen nach. Sie erarbeitet die Voraussetzungen, unter denen der EuGH bereit ist, von einer Ruckwirkung seiner Entscheidungen abzusehen und kritisiert diese. Das Werk schlieat mit einer Diskussion der moglichen Fortentwicklung der Rechtsprechung unter Einbeziehung von Vorschlagen aus der Literatur hierzu.