Wo bleibt die Revolution

Wo bleibt die Revolution? Wo eine solche Frage von vielen Menschen ernsthaft gestellt wird, hat die Demokratie ihren Vertrauensvorschuss verspielt. Der Glaube daran, dass Mehrheiten mit Wahlentscheidungen noch einen maßgeblichen Einfluss auf Ziele und Maßnahmen der Politik ausüben könnten, ist verloren. Ehemals an ihren Zielen und Werten klar unterscheidbare Parteien sind zu einem „politischen System“ verschmolzen, das ganz unabhängig davon, welche Partei im Parlament die Mehrheit stellt, seine Rolle im demokratischen Staat missbraucht. Statt die Macht von Wirtschaft und Kapital im Interesse der großen Mehrheit der Bevölkerung vernünftig zu begrenzen, werden die Rechte der Bevölkerung mehr und mehr beschnitten, Löhne und Sozialleistungen werden gesenkt, während gleichzeitig ein übermächtiger Überwachungs- und Repressionsapparat aufgebaut wird. Die Suche nach Möglichkeiten, diesen Prozess zu stoppen und wieder umzukehren, kann frustrieren. Auf dem Wege demokratischer Wahlen scheint es unmöglich – und die Chancen, auf andere Weise die Umkehr zu erzwingen, stehen ausgesprochen schlecht. Egon W. Kreutzer zeigt auf, auf welchen Fundamenten die Herrschaft ruht, und lenkt den Blick auf die bereits erkennbare Rissbildung an der „Sollbruchstelle der Macht“.