Niedersächsisches Versammlungsgesetz

Viac o knihe

Das Versammlungsrecht, essenziell für unsere Demokratie, kann unter der Föderalisierung gestärkt werden, indem im Wettbewerb um die besten Konzepte innovative Ansätze entwickelt werden. Es ist wichtig, die Grundrechte, insbesondere die Versammlungs- und Meinungsfreiheit, zu sichern und gleichzeitig den Missbrauch von Versammlungen durch Gewalttäter zu verhindern. Niedersachsen hat als eines der ersten Bundesländer ein eigenes Versammlungsgesetz erlassen, das am 1. Februar 2011 in Kraft trat, und verfolgt damit einen eigenständigen Weg im Vergleich zum Bundesrecht. Der Kommentar von Professor Dr. Norbert Ullrich bietet praxisnahe und wissenschaftlich fundierte Erläuterungen zur Anwendung der neuen Vorschriften. Trotz der Erfahrungen mit der Verfassungswidrigkeit bestimmter Normen des Bayerischen Versammlungsgesetzes bestehen auch bei der niedersächsischen Regelung Risiken hinsichtlich Grundrechtseinschränkungen, auf die der Autor in seinen Kommentierungen eingeht. Der Kommentar berücksichtigt die relevante Literatur bis Anfang Januar 2011 sowie einige unveröffentlichte Entscheidungen niedersächsischer Gerichte, um eine umfassende Analyse zu bieten.