Disziplinarrecht

Ob eine schuldhafte Verletzung der Dienstpflichten oder ein Verhalten außerhalb des Dienstes vorliegt, dass das Vertrauen in das Amt oder das Ansehen des Beamtentums in bedeutsamer Weise beeinträchtigt – dies zu klären, ist das Ziel des Disziplinarverfahrens. Dabei können Ermittlungen disziplinarrechtlicher Art jeden Beamten treffen. Einerseits kann er selbst Betroffener eines Verfahrens sein, andererseits mit der Durchführung der Ermittlungen beauftragt werden. Das vorliegende Buch führt den Leser von der „Einleitung“ bis zum Abschluss durch den gesamten Verlauf eines Disziplinarverfahrens. Im Mittelpunkt steht dabei das formelle Disziplinarrecht. Das behördliche Disziplinarverfahren und die Bemessung von Disziplinarmaßnahmen bilden dabei die thematischen Schwerpunkte. Zugrunde gelegt wird nordrhein-westfälisches Landesrecht und Bundesrecht (LDG NRW/BDG). Die Parallelvorschriften der anderen Bundesländer werden in Zusammenhang mit den behandelten Vorschriften des LDG NRW/BDG genannt und auf landesrechtliche Besonderheiten wird bei Bedarf eingegangen. Für die 3. Auflage wurde das Buch auf den aktuellen Stand gebracht und in wesentlichen Punkten ergänzt. Änderungen in der Rechtsprechung – insbesondere zur Wahrheitspflicht betroffener Beamter – wurden berücksichtigt. Auch von der Rechtsprechung zutage geförderte „neue“ Probleme, z. B. zur (Un-)Zulässigkeit von – gesetzlich nicht geregelten – Observationsmaßnahmen im Disziplinarverfahren, finden in diesem Buch ihren Niederschlag. Eine tabellarische Übersicht einzelner Disziplinarmaßnahmen, die der schnellen Orientierung dient, schließt das Buch ab.