Ende des subventionierten Steinkohlenbergbaus
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AuszugVorwort Selten tauchte ein Thema aus dem Bereich der Steinkohle so häufig in den Medien auf wie der Börsengang der RAG und die Überführung des Erlöses in eine Stiftung, um die Spätfolgen aus dem Steinkohlenbergbau zu finanzieren. Bis vor kurzem hing diese Lösung am seidenen Faden. Weiterhin sorgt insbesondere die personelle Ausgestaltung für erhebliche Debatten. Noch am 4.6.2007 titelte die FAZ: Brisante Auseinandersetzung um die Zukunft der Kohle (FAZ Nr. 127 vom 4.6.2007, S. 28). Das diesjährige Aachener Altlasten- und Bergschadenkundliche Kolloquium hat also ein brisantes Thema. Wir versuchen, die zugrunde liegenden technischen und rechtlichen Fragestellungen herauszuarbeiten. Werner Grigo und Andreas Welz von der Bezirksregierung Arnsberg beleuchten die technischen Herausforderungen infolge eines großräumigen Rückgangs des Steinkohlenbergbaus an der Ruhr. Sorgen über die zukünftige Finanzierung etwaiger Schäden machen sich die Betroffenen. Detlev Finke vom Verband bergbaugeschädigter Haus- und Grundeigentümer wirft einen Blick auf Haftungsverantwortung und Bergschadensregulierungspraxis aus Anlass des Kohlekompromisses vom Februar 2007. Aus Sicht der Deutschen Steinkohle untersucht Harald Knöchel die rechtlichen Verpflichtungen und Restriktionen des Steinkohlenbergbaus nach Stilllegung. Peter Fischer, ebenfalls von der Deutschen Steinkohle, erörtert die technischen Fragestellungen einer kohlepolitischen Verständigung bis zur Stilllegung und darüber hinaus. Eine maßgebliche Frage, inwieweit die Mittel der geplanten Stiftung ausreichen, um die künftig zu erwartenden Kosten abzudecken, spielen die technische und die rechtliche Abschätzung von Folgelasten des Steinkohlenbergbaus. Darüber referieren die Veranstalter zusammen mit Anton Sroka von der TU Bergakademie Freiberg. Damit entsteht ein Gesamtbild der maßgeblichen Probleme, wenn es um die Zukunft des aus heutiger Sicht voraussichtlich auslaufenden subventionierten Steinkohlenbergbaus geht. Sie werden uns sicherlich noch länger beschäftigen. In diesem Tagungsband werden wichtige Anstöße für die künftige Debatte von Vertretern aus Wissenschaft, Wirtschaft und Behörden gegeben.