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Die Abgrenzung der Rechtsprechungsbefugnisse von Tatsachengerichten und Revisionsgerichten

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Der Verfasser untersucht die Abgrenzung der Rechtsprechungsbefugnisse von Tatsachen- und Revisionsgerichten in Deutschland. Die Bindung an die Tatsachenfeststellungen der Vorinstanz und der Ausschluss eigener Tatsachenfeststellungen prägen die Stellung der Revisionsinstanz. Der typische Ausschluss der Tatsachenfeststellung im Revisionsgericht ist jedoch nicht in reiner Form verwirklicht. Der erste Teil bietet einen Überblick über die Bindungswirkung tatsächlicher Feststellungen im zivil- und strafgerichtlichen Revisionsverfahren. Der zweite Teil widmet sich der Revision im verwaltungsgerichtlichen Verfahren und den Bindungswirkungen. Die Untersuchung zeigt, dass die revisionsgerichtliche Praxis zahlreiche Ausnahmen und Abweichungen von der Bindungswirkung entwickelt hat, die nicht immer unumgänglich oder prozessökonomisch sinnvoll sind. Der dritte Teil behandelt verfassungsrechtliche Vorgaben bei der Überschreitung der Grenzen des Revisionsgerichts. Die Autorin prüft, welche Normen der Verfassung verletzt sein können und wie sich Betroffene gegen eine solche Überschreitung wehren können. Das Werk richtet sich an die Rechtswissenschaft und die Rechtspraxis und grenzt die Befugnisse klar ab. Besonders im Verfassungsbeschwerdeverfahren ist die Einordnung der Überschreitung revisionsgerichtlicher Befugnisse in den verfassungsrechtlichen Kontext von Bedeutung, da sich daraus prozessuale Konsequenzen für Beschwerdeführer und deren V

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Die Abgrenzung der Rechtsprechungsbefugnisse von Tatsachengerichten und Revisionsgerichten, Matthias Uhl

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