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Datenschutzrechtliche Probleme beim Outsourcing

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Die vorliegende Arbeit behandelt datenschutzrechtliche Probleme beim Outsourcing, insbesondere im Kontext von § 11 BDSG, der die rechtlichen Grundlagen für die Auftragsdatenverarbeitung festlegt. Hierbei werden die datenschutzrechtlichen Anforderungen herabgesetzt, was zu vielen praktischen Problemen führt, die oft die Zulässigkeit eines Outsourcingprojekts beeinflussen. Die umfangreiche Literatur zu diesem Thema belegt die Relevanz dieser Fragestellungen. Ein weiterer Aspekt sind Konstellationen ohne Auftragsdatenverarbeitung, bei denen die Zulässigkeit des Outsourcings nach den allgemeinen Normen des BDSG beurteilt wird. Die Einwilligung der Betroffenen kann ebenfalls eine Voraussetzung für die Zulässigkeit darstellen. Bei Outsourcingprojekten der öffentlichen Verwaltung sind rechtliche Besonderheiten zu beachten, insbesondere die Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz und die Vorrangigkeit der Landesdatenschutzgesetze. Zudem spielen gesetzlich und nicht gesetzlich normierte Geheimhaltungspflichten sowie die potenzielle Strafbarkeit gemäß § 203 StGB eine entscheidende Rolle. Abschließend wird die Situation behandelt, wenn Outsourcing ins Ausland erfolgt. Innerhalb der EU gilt die EU-Datenschutzrichtlinie, während für außereuropäisches Outsourcing die Regelungen des BDSG Anwendung finden. Die Frage nach einem „angemessenen Schutzniveau“ ist hierbei besonders relevant.

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Datenschutzrechtliche Probleme beim Outsourcing, Astrid Wagner

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2009
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