Die Formulierung von Patentansprüchen

Viac o knihe

Die Formulierung von Patentansprüchen ist eine zentrale Fähigkeit des Patentpraktikers, da sie die Grundlage für den Schutzbereich eines Patents darstellt. Fehler in der Anspruchsformulierung, die während des Patenterteilungsverfahrens auftreten, sind in späteren Verletzungs- oder Nichtigkeitsverfahren kaum korrigierbar. Diese umfassende, problem- und fallbezogene Darstellung der Patentpraxis in Deutschland, Europa und den USA schließt eine Lücke zwischen deduktiv-wissenschaftlichen und praxisorientierten Ansätzen. Zahlreiche Beispiele und rund 30 Abbildungen erhöhen die Anschaulichkeit und den Gebrauchswert. Die zweite Auflage berücksichtigt Änderungen des Europäischen Patentübereinkommens und des deutschen PatG sowie die Auswirkungen biotechnologischer und computerimplementierter Erfindungen. Das Kapitel zu biotechnologischen Erfindungen wurde stark erweitert, und neue Fachbegriffe werden verständlich erklärt. Besonderheiten des US-Patentrechts in Bezug auf Geschäftsmethoden werden ebenfalls behandelt. Neue Anspruchstypen wie „Reach-Through-Claims“ und „Signal Claims“ werden dargestellt, während besondere Anspruchstypen wie der „Verwendungsanspruch“ vertieft behandelt werden. Der Autor, ein erfahrener Berater im Bereich Patentanmeldung, richtet sich an Rechtsanwälte, Patentanwälte, Prüfer, Richter, Erfinder und Patentabteilungen von Unternehmen.