Sicherheit kontra Menschenrechte

InhaltsverzeichnisIn vielen Staaten, in denen demokratische Standards, Institutionen und Verfahrensweisen (noch) nicht sehr gefestigt sind, besteht die Gefahr, dass der „Kampf gegen den Terror“ gravierende negative Auswirkungen auf demokratische Entwicklungen und die Lage der Menschenrechte hat. Während Menschenrechtsverletzungen in Europa, Nordamerika, im Nahen Osten und Zentralasien in diesem Kontext bereits größere Beachtung gefunden haben, bleiben Analysen der Situation in Süd-, Ost- und Südostasien bisher noch die Ausnahme. Das Buch analysiert und diskutiert die Auswirkungen der Gesetze zur Terrorismusbekämpfung auf die Menschenrechtslage in verschiedenen asiatischen Ländern und auf regionaler Ebene. Insbesondere existierende, sich durch die neuen Gesetze verfestigende oder entstehende Parallelstrukturen der Sicherheitsorgane („Staat im Staat“) werden dabei betrachtet und in ihren Auswirkungen auf die Menschenrechtssituation in den Ländern hinterfragt. Neben einer historischen Perspektive der jeweiligen nationalen Entwicklungen stehen dabei insbesondere die nationalen Gesetzgebungen und deren Inhalte, verantwortliche Akteure, Betroffenengruppen und die zivilgesellschaftlichen Reaktionen im Vordergrund. Hinzu kommt die Frage, ob es Auswirkungen internationaler Interventionen bzw. Akteure gibt, die Gesetzgebungen und die Umsetzung von Sicherheitsgesetzten beeinflusst haben. Ziel ist es, die Herausforderungen dieser Entwicklungen und Probleme vor dem Hintergrund der Demokratieentwicklung in den jeweiligen Ländern zu reflektieren.