Düfte als geistiges Eigentum

Ausgehend von der Problematik des Schutzes von Düften und Duftstoffen als Marke, der aufgrund der vom Europäischen Gerichtshof in der „Sieckmann-Entscheidung“ aufgestellten Anforderungen an den Markenschutz praktisch ausgeschlossen ist, untersucht Stefan Fröhlich umfassend die Schutzmöglichkeiten für Düfte durch die übrigen Rechtsinstitute des geistigen Eigentums. Er vermittelt zunächst die für die rechtliche Beurteilung relevanten naturwissenschaftlichen Hintergründe zu Duftstoffen und untersucht dann systematisch die Schutzmöglichkeiten auf den einzelnen Teilgebieten des geistigen Eigentums und durch das Lauterkeitsrecht. Dabei berücksichtigt er auch die relevante Judikatur aus dem europäischen Ausland. Jeweils gesondert behandelt werden das Urheberrecht, das Geschmacksmusterrecht, das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht und schließlich der lauterkeitsrechtliche Schutz von Betriebsgeheimnissen sowie der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz nach § 4 Nr. 9 UWG. Der Autor bestimmt zunächst jeweils den für das Rechtsgebiet maßgeblichen Schutzgegenstand, wobei unterschieden wird zwischen dem Schutz von Dufteindrücken, Duftstoffformeln und einzelnen Duftstoffen. Sodann erfolgt eine Untersuchung der unterschiedlichen Schutzvoraussetzungen für die einzelnen Rechte. Schließlich setzt er sich auch mit den Vor- und Nachteilen der einzelnen Schutzmöglichkeiten auseinander. Im Ergebnis gelangt er zu unterschiedlich ausgestalteten Schutzmöglichkeiten von Düften und Duftstoffen auf sämtlichen behandelten Gebieten geistigen Eigentums mit Ausnahme des Geschmacksmusterrechts.