Verfassung und Arbeitskampfrecht

Der Arbeitskampf ist seit jeher eine Domäne richterrechtlicher Spielregeln. Selbstbewusst nutzt die Arbeitsgerichtsbarkeit stets die Freiräume, die ein abstinenter Gesetzgeber und ein zurückhaltendes Bundesverfassungsgericht ihr belassen haben. Das Arbeitskampfrecht bedarf vor diesem Hintergrund nach langer Entwicklung in Rechtsprechung und Literatur zwingend einer Rückführung auf seine verfassungsrechtlichen Ursprünge. Andreas Engels unterzieht die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts daher einer kritischen verfassungsdogmatischen Analyse. Dabei wird die konkrete inhaltliche Reichweite der verfassungsrechtlichen Arbeitskampffreiheit bestimmt und im System grundrechtsdogmatischer Elementarkategorien verortet. Überdies werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen und Grenzen des Arbeitskampfrichterrechts im Spannungsfeld zwischen Gewaltenteilung und Wesentlichkeitstheorie aufgezeigt.