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Verfassungswandel im europäischen Staaten- und Verfassungsverbund

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Die Mitgliedstaaten der EU müssen sich als offene Verfassungsstaaten konzipieren und ihre Rechtsordnung dem vorrangigen Europarecht anpassen. Dabei ist es wichtig, die Wechselwirkungen zwischen europäischem und nationalem Verfassungsrecht zu beleuchten, verfassungsrechtlich aufzubereiten und rechtsdogmatisch zu steuern. Ansätze, die sich am Begriff des Verbunds orientieren, verdeutlichen, dass die Verfassungsordnungen mehrerer Ebenen zwar autonom nebeneinander bestehen, jedoch auch komplementäre Teilordnungen bilden, die normativ mit dem europäischen Verfassungsrecht verbunden sind. Das europäische und das nationale Verfassungsrecht sind voneinander abhängig, was eine ständige Berücksichtigung der Vorschriften des jeweils anderen Rechtskreises bei der Auslegung der eigenen Vorschriften erfordert, um Konflikte zu vermeiden. Diese zentrale Zukunftsfrage von Staat und Verfassung im Kontext der EU wurde im Rahmen der Ersten Göttinger Gespräche zum deutschen und europäischen Verfassungsrecht von Experten aus Wissenschaft und Praxis erörtert. Angesichts der ablehnenden Referenden in Frankreich und den Niederlanden zum europäischen Verfassungsvertrag bietet der Tagungsband Beiträge, die die aktuelle Position der EU, ihrer Mitgliedstaaten und der Bürger im europäischen Integrationsprozess beleuchten.

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Verfassungswandel im europäischen Staaten- und Verfassungsverbund, Christian Calliess

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2007
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