Das Verschulden in der Amtshaftung

Viac o knihe

Seit der Entscheidung „Brasserie du pêcheur“ des EuGH ist das deutsche Staatshaftungsrecht im Wandel. Die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben erfordern eine Überprüfung des Verschuldenserfordernisses im Amtshaftungstatbestand. Der Autor untersucht die Entwicklung dieses Erfordernisses und die Rezeption des gemeinschaftsrechtlichen Staatshaftungsanspruchs im nationalen Recht. Im ersten Teil wird das Verschuldenserfordernis im nationalen und gemeinschaftsrechtlichen Kontext anhand der Rechtssache „Brasserie du pêcheur“ analysiert, wobei auch ein Überblick über das Staatshaftungsrecht in Frankreich, Dänemark, Spanien und den Niederlanden gegeben wird. Der Hauptteil widmet sich der Entstehung und Entwicklung des Verschuldenserfordernisses in der Amtshaftung, orientiert an den relevanten Kodifikationen wie dem Allgemeinen Landrecht für die Preußischen Staaten von 1794, dem Bürgerlichen Gesetzbuch von 1896 und dem Staatshaftungsgesetz von 1981. Der Schluss bietet einen Überblick über den aktuellen Stand des Staatshaftungsrechts, einschließlich der Rechtslage in den neuen Bundesländern. Christian Link beleuchtet die Auswirkungen der EuGH-Rechtsprechung auf den nationalen Amtshaftungsanspruch und diskutiert, ob das Verschuldenserfordernis, insbesondere bei Verstößen gegen das Gemeinschaftsrecht, durch einen „hinreichend qualifizierten Verstoß“ ersetzt werden sollte. Diese umstrittene Frage steht in engem Zusammenhang mit der Rezeption d