Verlauf und Schwerpunkte der Kommunal- und Verwaltungsreform in Sachsen-Anhalt (1990 - 2005)

Kommunal- und Verwaltungsreform stellt – zumal in Sachsen-Anhalt und anderen neuen Bundesländern – eine komplexe Daueraufgabe dar. Dies ist nicht nur, aber doch vorrangig der Tatsache geschuldet, dass die Kommunal- und Landesverwaltungen nach der Wende „aus dem Stand heraus“ die vielfältigen Sachprobleme angehen mussten. Auf kommunaler Ebene waren nicht nur zu kleine und wenig leistungsfähige Verwaltungseinheiten entstanden, sondern auch Administrationen, die den Transformationsprozess wegen des völlig neuen Rechtssystems, der anhaltenden wirtschaftlichen Schwäche und der demografischen Entwicklung schwerlich problemadäquat bewältigen konnten. Die Vielschichtigkeit der kommunalen und regionalen Problemlagen offenbart auch, dass nach heutigem Erkenntnisstand keine Reform einfach aus dem Hut gezaubert, in Gesetzesform gegossen und „vollzogen“ werden kann. Der vorliegende Band dokumentiert zusammenfassend die wesentlichen gesetzge-berischen Schritte, auch soweit sie mitunter – wie die sog. Vorschaltgesetze – eher einer Echternacher Springprozession gleichkommen. Die fortgesetzten Aktivitäten des Gesetzgebers in Sachen Kommunal- und Verwaltungsreform erweisen sich trotz unterschiedlicher parteipolitischer Präferenzen als zäher Kampf um einen sachbezogenen und durchsetzbaren Kompromiss zwischen kleinteiliger ländlicher Selbstverwaltungsstruktur und leistungsfähiger Kommunal- und Landesverwaltung. Die Abhandlung enthält sich einer Empfehlung zum „rechten Weg“ einer tragfähigen Kommunalreform. Auf die Reform der Verwaltungsstruktur des Landes Sachsen-Anhalt wird nur eingegangen, soweit sie unmittelbare Auswirkungen auf die Struktur und den Aufgabenbestand der Kommunen zeitigt. Die „Schwerpunkte“ in Abschnitt IV beleuchten schlaglichtartig wichtige Einzelaspekte der Kommunal- und Verwaltungsreform, die sowohl bei der Vorbereitung als auch bei der Reformumsetzung Beachtung verdienen. Die Stellungnahmen sind Resultat der Reformbegleitforschung und semesterübergreifender Projekte in enger Zusammenarbeit mit kommunalen Einrichtungen, die der Verfasser seit 2001 am Fachbereich Verwaltungswissenschaften durchgeführt hat.