Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

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Die AÜG-Reform und die europäische Leiharbeitsrichtlinie vom 29.4.2011 haben die rechtlichen Rahmenbedingungen der Arbeitnehmerüberlassung grundlegend verändert. Dies betrifft die Zulässigkeit des Einsatzes von Leiharbeitnehmern sowie die Einschränkung der Abweichungsmöglichkeiten vom Gleichbehandlungsgrundsatz. Ziel des Gesetzes ist es, durch die Einführung einer Drehtürklausel und Lohnuntergrenzen den Missbrauch der Arbeitnehmerüberlassung zu begrenzen. Der Kommentar bietet eine umfassende Darstellung aller neuen Regelungen im Kontext der europäischen Rahmenbedingungen, einschließlich höchstrichterlicher Rechtsprechung und relevanter Literatur bis Juli 2011. Im Anhang sind die wichtigsten Gesetzestexte sowie praktische Durchführungsanweisungen der Bundesagentur für Arbeit (BA) enthalten. Zu den Kernthemen gehören: rechtliche Grenzen der Arbeitnehmerüberlassung, Gleichstellung gewerbsmäßiger und nichtgewerbsmäßiger Überlassung, Einschränkungen des Gleichbehandlungsgrundsatzes, Lohnuntergrenzen, Neuregelungen der Drehtürklausel, konzerninterne Arbeitnehmerüberlassung, Zugang zu Gemeinschaftseinrichtungen des Entleihers, Folgen der mangelnden Tariffähigkeit der CGZP, Vermittlungsprovisionen und betriebsbedingte Kündigungen von Leiharbeitnehmern. Die Autoren sind Jürgen Ulber, Dr. Daniel Ulber und Verena zu Dohna-Jaeger.