Die Haftung beim nicht rechtsfähigen Verein

Viac o knihe

Die gesetzliche Regelung, dass auf nicht rechtsfähige Vereine die Vorschriften über die GbR Anwendung finden, ist seit über 100 Jahren unverändert. Das Recht des Vereins und der GbR hat sich jedoch kontinuierlich weiterentwickelt, insbesondere durch die Rechtsprechung. Jüngst entschied der BGH, dass die GbR Rechts- und Parteifähigkeit besitzt und Gesellschafter akzessorisch für Gesellschaftsverbindlichkeiten haften. Die Arbeit untersucht die Auswirkungen dieser Entscheidung auf nicht rechtsfähige Vereine, insbesondere die persönliche Haftung der Mitglieder für Vereinsschulden. Zunächst wird die Rechts- und aktive Parteifähigkeit des Vereins als Gesamthand oder juristische Person sowie die Gültigkeit der Verweisung analysiert. Die Ergebnisse zeigen die Folgen in verschiedenen Rechtsgebieten und bieten Lösungsalternativen für bislang ungeklärte Fragen. Die Haftungsverfassung des Vereins wird dahingehend erläutert, ob Mitglieder persönlich für Vereinsverbindlichkeiten haften müssen. Zudem wird geprüft, welche Möglichkeiten Mitglieder haben, eine persönliche Haftung auszuschließen. Die seit 1900 ergangene Rechtsprechung, einschließlich der neuesten BGH-Entscheidungen zur GbR, wird berücksichtigt. Auch die aktuellen AGB-vertraglichen Ausschlussmöglichkeiten werden thematisiert, wobei die unterschiedlichen Interessen der Rechtskreise gewürdigt werden. Abschließend wird die Handelndenhaftung beim nicht rechtsfähigen Verein erläutert.