Kriegsbegründungen

Warum wurden militärische Auslandseinsätze der Bundeswehr nach 1990 zu politischen Handlungsoptionen? Wie ist der Wandel deutscher Sicherheitspolitik in diesem zentralen Punkt erklärbar? Diesen Fragen geht das vorliegende Buch nach. Die These des Autors lautet, dass die zentrale Erklärung in einem schrittweisen Wandel der „sicherheitspolitischen Kultur“ zu finden ist. Politische Kultur wird hierbei als primär in Diskursen intersubjektiv hergestelltes, reproduziertes und verändertes Phänomen verstanden. Der Autor kann in seiner Diskursanalyse von 1990 bis 2002 zeigen, dass der bis 1990 bestehende „antimilitaristische Konsens“ durch einen neuen sicherheitspolitischen Konsens abgelöst wurde. Dabei bildeten sich zwei zentrale Deutungsangebote zur Legitimation von Auslandseinsätzen der Bundeswehr heraus: (1) Bündnissolidarität/Multilateralismus und die daraus abgeleitete Handlungsaufforderung „Nie wieder Sonderwege!“; (2) ein gewandeltes Verständnis der deutschen Vergangenheit/Basiserzählung, woraus sich eine Veränderung der Handlungsaufforderung von „Nie wieder Krieg!“ zu „Nie wieder Auschwitz!“ ergab. Diese zentralen Deutungsangebote und der damit verbundene Wandel der sicherheitspolitischen Kultur wurden zudem durch die veränderte politische Praxis und die öffentliche Meinung institutionalisiert. Zugleich kann nicht von einer vollständigen Abkehr von der sicherheitspolitischen „Kultur der Zurückhaltung“ gesprochen werden. Vielmehr handelt es sich bei den kulturellen Veränderungsprozessen um eine kreative Rekonstruktion der sicherheitspolitischen Kultur. Der Autor kann damit zeigen, dass militärische Auslandseinsätze der Bundeswehr in den 1990er-Jahren zwar zu einer politischen Handlungsoption wurden, aber weiterhin an grundlegende Voraussetzungen gebunden blieben