Das Recht der eingetragenen Lebenspartnerschaft

Zum 1. August 2001 tritt das „Gesetz zur Beendigung der Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Gemeinschaften: Lebenspartnerschaften“ in Kraft. Kernstück dieses Gesetzes ist das „Lebenspartnerschaftsgesetz-LPartG“, mit dem ein in Deutschland völlig neues familienrechtliches Rechtsinstitut geschaffen wird. Das neue Recht, „Die Eingetragene Lebenspartnerschaft“, begründet zwischen zwei Personen gleichen Geschlechts, ist rechtspolitisch und verfassungsrechtlich außerordentlich umstritten. Diese Veröffentlichung stellt das völlig neue Rechtsinstituts umfassend dar. Der Autor beschreibt zunächst den Weg, der zum neuen Recht führte, betrachtet das neue Institut in rechtsvergleichender und rechtspolitischer Perspektive, bewertet es verfassungsrechtlich und klärt die für die Kommentierung des LPartG zentralen und zugleich ungewohnten Begriffe der „Lebenspartnerschaft“, der „auf Dauer angelegten Gemeinschaft“, der „Lebensgefährten“, der „Lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft“ usw. durch möglichst genaue Definitionen. Es werden im Einzelnen die Voraussetzungen für die Begründung einer wirksamen Lebenspartnerschaft und die vermögens- und personenrechtlichen Wirkungen der Lebenspartnerschaft vermittelt. Auch die Rechtsfolgen des Getrenntlebens sowie den Voraussetzungen und Folgen der richterlichen Aufhebung der Lebenspartnerschaft werden erörtert. Besondere Aufmerksamkeit wird der nicht eingetragenen, bloß faktischen Partnerschaft gewidmet, die der Gesetzgeber nahezu völlig übergangen hat.