Das neue Geschmacksmusterrecht

Der Schutz von Mustern und Modellen gewinnt in Zeiten eines immer härter werdenden Wettbewerbs zunehmend an Bedeutung: Anmeldung und Registereintragung schützen vor unberechtigter Nachahmung. Zurzeit werden jährlich etwa 70.000 Geschmacksmuster angemeldet - der größte Teil von der Textil- und Automobilindustrie. Das Geschmackmusterreformgesetz ordnet den nationalen Designschutz von Mustern und Modellen völlig neu. Durch eine Verordnung werden die einzelnen Voraussetzungen der Anmeldung konkretisiert. Eine Einführung stellt die wesentlichen Änderungen im neuen Recht und neuen Anmeldeverfahren anschaulich und praxisorientiert dar. Die Art und Weise der Darstellung soll vor allem Nichtjuristen den praktischen Umgang mit den neuen Vorschriften erleichtern. Enthalten sind das neue Geschmacksmustergesetz und die neue Geschmackmusterverordnung mit Klasseneinteilung sowie weitere maßgebliche Vorschriften. Ihre Vorteile: - Sachdienliche und praxisorientierte Erläuterungen zum neuen Recht „aus erster Hand“ - Aussagekräftige Materialien des Gesetzgebungsverfahrens als weitere Auslegungshilfe