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Grenzen der Errichtung von Art 133 Z 4-Behörden

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Kann der Gesetzgeber schrankenlos kollegiale Verwaltungsbehörden mit richterlichem Einschlag (Art 133 Z 4-Behörden) errichten? Der Verfassungsgerichtshof verneint diese Frage nunmehr explizit. Unter Berücksichtigung der Gesetzeslage und der hierzu bestehenden Judikatur und Literatur bietet diese Studie erstmals eine umfassende Aufarbeitung dieser Rechtsfrage und zeichnet ein bisher in seiner Art und Weise einzigartiges (auch grafisch dargestelltes) Bild über die Entwicklung und den Bestand der im österreichischen Bundes- und Landesrecht bestehenden Art 133 Z 4-Behörden. Durch das Aufzeigen einzelner Errichtungsgrenzen und die detaillierte Auseinandersetzung mit der Judikatur des VfGH bietet diese Studie Anhaltspunkte für die Verfassungskonformität bzw -widrigkeit bestehender und künftiger Kollegialbehörden mit richterlichem Einschlag.

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2004, mäkká

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