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Der öffentliche Personennahverkehr auf dem Weg zum Wettbewerb

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Die seit dem Jahr 2000 schrittweise erfolgende Liberalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs wirft zahlreiche rechtliche Fragen auf: nach der Verantwortung des Staates für die Sicherstellung eines ausreichenden Kraftfahrlinienverkehrs und damit nach dem Spannungsverhältnis von Gemeinwohlbezogenheit und Marktöffnung; nach den Grenzen der Zulässigkeit kommunaler Wirtschaftstätigkeit ebenso wie nach den vielgestaltigen Inkompatibilitäten der nationalen Organisation des Kraftfahrlinienmarktes beziehungsweise der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen auf nationaler wie europäischer Ebene. Ausgehend von der systematischen Abgrenzung des Personen-, Güter- und Nachrichtenverkehrs wird das Umfeld der Marktöffnung untersucht und Lösungen für die sich daraus ergebenden Fragen geboten. Im Rahmen des Gemeinschaftsrechts liegen die Schwerpunkte bei den Grundfreiheiten, im Beihilfen- und Kartellrecht sowie bei den Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse.

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Der öffentliche Personennahverkehr auf dem Weg zum Wettbewerb, Arno Kahl

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2005
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