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Minderheitenschutz und Demokratie

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Der individuelle Minderheitenschutz findet weltweit weitgehend Zustimmung, während der kollektive Schutz von vielen Staaten, auch in der westlichen Welt, abgelehnt wird. Individueller Schutz bezieht sich hauptsächlich auf den Schutz vor Diskriminierung aufgrund ethnischer Merkmale, Herkunft oder Religion. Dies reicht jedoch nicht aus, um ethnische Minderheiten in ihrer angestammten Heimat zu schützen, insbesondere in Bezug auf die Erhaltung ihrer kulturellen Besonderheiten und ihrer Sprache. Kollektive Rechte – Gruppenrechte – sind notwendig und variieren je nach Kultur, Geschichte, Größe oder Siedlungsstruktur der Minderheit. Diese Rechte können von minderheitensprachlichen Ortstafeln bis zur Territorialautonomie reichen. Kritiker argumentieren, dass solche gruppenspezifischen Rechte mit dem demokratischen Prinzip „one man - one vote“ unvereinbar seien. Die Autoren des vorliegenden Bandes widersprechen dieser fundamentalen Kritik am effektiven Minderheitenschutz. Zwei Grundsatzreferate befassen sich mit den historischen Grundlagen des Minderheitenschutzes und den in der wissenschaftlichen Literatur wenig behandelten verfassungstheoretischen Fragen zum Verhältnis von Minderheitenschutz und Demokratie. Weitere Abhandlungen beleuchten die praktische Umsetzung von Minderheitenschutzregelungen in demokratischen Systemen sowie spezifische Probleme einzelner Staaten.

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Minderheitenschutz und Demokratie, Dieter Blumenwitz

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2004
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