Grundfreiheiten und Privatrecht

Torsten Körber untersucht und verdeutlicht den Einfluß der Grundfreiheiten des EG-Vertrages (Warenverkehrs-, Dienstleistungs-, Personenverkehrs- und Kapitalverkehrsfreiheit) auf das deutsche Privatrecht und den Privatrechtsverkehr. Zu diesem Zweck analysiert der Verfasser die rechtlichen und wirtschaftlichen Strukturen des Europäischen Binnenmarktes als Spielfeld für Zusammenspiel und Konflikt von Grundfreiheiten und Privatrecht. Darauf aufbauend systematisiert er die EuGH-Rechtsprechung, um die immer noch äußerst undeutlichen Konturen der Grundfreiheitendogmatik zu schärfen. In der Vergangenheit eingetretenen Fehleinschätzungen wird durch eine klare und enge Fassung der Verbotsreichweite begegnet. Auf dieser Grundlage werden die Aspekte positiver und negativer Einwirkung der Grundfreiheiten auf die Setzung, Auslegung und Anwendung staatlichen Rechts durch Gesetzgeber und Zivilgerichte der Mitgliedstaaten verdeutlicht. Zahlreiche Beispiele aus dem materiellen und internationalen Privatrecht verdeutlichen die gewonnenen grundsätzlichen Erkenntnisse. Schwerpunkte bilden das Wettbewerbs- und Gesellschaftsrecht sowie das deutsche IPR. Abschließend geht der Autor der unmittelbaren Einwirkung der Grundfreiheiten auf den Privatrechtsverkehr (d. h. ihrer unmittelbaren Drittwirkung) nach.