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Rechtssystematische Besonderheiten im Telekommunikationsrecht

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Die Arbeit stellt ausgewählte rechtssystematische Besonderheiten im Telekommunikationsrecht dar. Schwerpunktmäßig werden Probleme der behördlichen Zuständigkeit, des Verhältnisses zwischen TKG und GWB sowie Fragen des einschlägigen Rechtswegs im Telekommunikationssektor erörtert. Die Darstellung befasst sich zudem ausführlich mit der Ausnahmesituation der Parallelität von Verwaltungs- und Zivilrechtsweg, die namentlich im Rahmen des sog. Inkassostreits vor dem OLG Düsseldorf praktische Relevanz erlangt hat. Die Arbeit versucht – ausgehend von der Rechtswegparallelität in anderen Rechtsbereichen – zu klären, ob eine als Verwaltungsakt ergangene Entscheidung der Regulierungsbehörde eine bindende Wirkung gegenüber einem Zivilgericht entfaltet. In diesem Zusammenhang wird besonders auf die rechtssystematischen Unterschiede zwischen dem Verwaltungs- und Zivilprozessrecht eingegangen. Der Arbeit kommt daher mit Blick auf die laufende Novellierung des TKG einerseits und die geplante Ansiedlung der Energieregulierung bei der Regulierungsbehörde andererseits besondere aktuelle Bedeutung zu. Das Buch richtet sich sowohl an Wissenschaftler als auch an Praktiker, die sich – etwa als Anwalt oder Richter – mit entsprechenden Fragestellungen beschäftigen.

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2004, mäkká

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