Europäische Umweltpolitik

Die Europäische Union steht am Ende des 20. Jahrhunderts vor zwei weitreichenden Herausforderungen. Zum einen bedarf es zur Verbesserung ihrer Entscheidungs- und Legitimationsmechanismen institutionellen Veränderungen und Reformen. Zum anderen ist die EU gefordert, den Menschen auch künftig qualitativ hinnehmbare Lebensbedingungen zu bieten. Es gilt also, das historisch gewachsene Primat der Wirtschaft um eine ökologische Dimension zu ergänzen. In der Arbeit werden beide Problemkreise im Zusammenhang diskutiert. Ziel ist es, den materiellen und institutionellen Bestimmungsmerkmalen und Zusammenhängen der Umweltpolitik in der EU auf die Spur zu kommen. Mit dieser Analyse lassen sich Voraussetzungen und Wege erkennen, wie die EU einen Beitrag zu einer dauerhaften umweltgerechten Entwicklung in Europa leisten kann. Die Erweiterung der EU zu einer Umweltunion hängt dabei in institutioneller Hinsicht insbesondere mit dem Problem der Kompetenzverteilung und -ausübung innerhalb mehrstufiger politischer Systeme zusammen. Deswegen wird speziell Rekurs genommen auf das Prinzip der Subsidiarität, das seit dem Vertrag von Maastricht Bestandteil des EU-Rechts ist und heute als essentielles Leitprinzip für die Fortentwicklung der EU gilt. Die Ergebnisse dieser speziellen Diskussion lassen sich dabei nicht nur als Beitrag zur institutionellen Reform der EU, sondern gleichzeitig als allgemeine Hinweise für das Problem politischer Lenkbarkeit und Lenkungsmöglichkeiten der modernen Industriegesellschaft angesichts der ökologischen Herausforderung verstehen.