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Äußerung "Durchgeknallter Staatsanwalt" stellt nicht zwingend eine Beleidigung dar

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Die Verfassungsbeschwerde wird als essenzielles Instrument für den Individualrechtsschutz des Bürgers gegen Grundrechtsverletzungen analysiert. Sie gewährleistet die unmittelbare Geltung der Grundrechte gegenüber den drei Staatsgewalten gemäß Art. 1 Abs. 3 GG. Als subsidiärer und außerordentlicher Rechtsbehelf schließt sie eine Lücke im bestehenden Rechtsschutzsystem, das bislang überwiegend auf die Kontrolle der Exekutive fokussiert war. Der Aufsatz bietet eine fundierte Betrachtung dieser Thematik im Kontext des deutschen Staatsrechts.

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Äußerung "Durchgeknallter Staatsanwalt" stellt nicht zwingend eine Beleidigung dar, Siegfried Schwab

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2009
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