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Wettbewerblicher Dialog, Verhandlungsverfahren, Interessenbekundungsverfahren

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Öffentliche Auftraggeber fordern schon seit Langem: Für die Vergabe komplexer Infrastrukturprojekte und Privatisierungen bedarf es rechtssicherer, aber gleichzeitig flexibler Vergabeverfahren. Wurde in der Vergangenheit vielfach auf das Verhandlungsverfahren zurückgegriffen, können besonders komplexe Aufträge heute in einem wettbewerblichen Dialog vergeben werden. Doch sind beide Verfahrensarten alternativ anwendbar? Worin unterscheiden sie sich in ihren Anwendungsvoraussetzungen und in ihrer Verfahrensdurchführung? Um diesen bislang nicht befriedigend geklärten Fragen nachzugehen, unternimmt der Verfasser einen funktionalen Vergleich beider Verfahrensarten. In diesen Vergleich bezieht er haushaltsrechtliche Interessenbekundungsverfahren ein. Sie hat die Verwaltung zur Prüfung von Privatisierungsmöglichkeiten durchzuführen. In ebendiesem Kontext sind sie mit den Vergabeverfahren verzahnt. Die Untersuchung spricht öffentliche Auftraggeber und -nehmer, Rechtsanwälte und Forschungseinrichtungen an, ebenso wie die Vergabekammern und -senate. Der Verfasser hat sich auf das öffentliche Recht und das Vergaberecht spezialisiert und ist anwaltlich beratend in diesen Bereichen tätig.

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2009, mäkká

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