Vergabe von Patentlizenzen an ausländische Patentverletzer

Über 40% der Schutzrechtsverletzungen, von denen ein Großteil im asiatischen Raum entsteht, sind Patentverletzungen. Fast die Hälfte der betroffenen Unternehmen verfolgen grenzüberschreitende Patentverletzungen nicht. Häufig vermeiden sie diese, indem sie keine Patente in den entsprechenden Ländern anmelden und somit auf Patentschutz verzichten. Die Verfolgung von grenzüberschreitenden Patentverletzungen ist zeit- und kostenintensiv. Die Erfolgsaussichten eines gerichtlichen Vorgehens sind gering. Viele Unternehmen verfügen nicht über das spezielle Knowhow und die entsprechenden Erfahrungswerte. Die Überlegung, dass eine Lizenzvergabe Vorteile birgt, die mit einem gerichtlichen Vorgehen nicht erzielt werden können, bildet den Grundgedanken der vorliegenden Arbeit. Auf diese Weise können der wirtschaftliche Schaden einer Patentverletzung begrenzt und zusätzliche Einnahmen erzielt werden. In der vorliegenden Arbeit werden Kosten und Nutzen der strategischen Lizenzvergabe bei grenzüberschreitenden Patentverletzungen gegenübergestellt. Die Transaktionskostentheorie bildet den theoretischen Bezugsrahmen der Arbeit. Anhand dieser wurde der Prozess der Lizenzvergabe in Patentverletzungsfällen in einzelne Prozessschritte unterteilt. Jeder Prozessschritt von der Ermittlung und Entdeckung einer Patentverletzung, dem Umgang mit Patentverletzungen bis hin zur Gestaltung und Sicherstellung der lizenzbasierten Kooperation wurde mit Hilfe einer umfangreichen Dokumenten- und Fallstudienanalyse näher untersucht. Ziel ist die Definition von kritischen Faktoren für die jeweiligen Prozessschritte, die Analyse der Transaktionskosten, die Betrachtung ihrer Rolle im Kontext der Lizenzvergabe bei Patentverletzungen und die Darstellung von Maßnahmen zur Senkung der Transaktionskosten.