Institutionen direkter Demokratie in den Gemeinden Deutschlands und der Schweiz

Formen direkter Demokratie gehören in Deutschland seit einiger Zeit zu den bevorzugten Themen der wissenschaftlichen Diskussion. Dies gilt auch und gerade für die Gemeindeebene, wo seit Mitte der 90er Jahre Bürgerbegehren und Bürgerentscheid direktdemokratische Entscheidungen der Gemeindebürger ermöglichen. Angesichts zahlreicher Streitfragen, welche die noch jungen Beteiligungsinstrumente aufwerfen, richtet der Autor den Blick auf das Nachbarland Schweiz und die dort seit Jahrhunderten praktizierten Formen der unmittelbaren Demokratie auf Gemeindeebene, mit dem Ziel, die dortigen Erkenntnisse der Wissenschaft und Praxis für die deutsche Diskussion nutzbar zu machen. Die Arbeit analysiert in zwei eigenständigen Länderberichten ausführlich das in Deutschland und der Schweiz jeweils vorhandene direktdemokratische Instrumentarium, um anschließend die Regelungen einander gegenüberzustellen, vergleichen und bewerten zu können. Dabei gelangt der Autor zu dem Ergebnis, dass die deutschen Beteiligungsinstrumente einer wirksamen direktdemokratischen Mitwirkung der Bürger nur wenig Raum lassen, während den schweizerischen Regelungen über weite Strecken Vorbildcharakter beigemessen werden kann.