Der Kontrahierungszwang im deutschen Telekommunikationsrecht

Der viel diskutierte Wettbewerb auf dem Telekommunikationsmarkt ist massgeblich auf die sektorspezifische Regulierung dieses Wirtschaftssektors zurückzuführen. Die Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes zielen in erster Linie darauf ab, die Märkte zu öffnen und für ökonomischen Wettbewerb zu sorgen. Ein wichtiges Instrument zur Erreichung dieses Ziels ist der Kontrahierungszwang. Dieser wird im Telekommunikationsrecht vor allem dann vorgesehen, wenn einem Wettbewerber der Zugang zu fremden Netzen oder sonstigen för den Vertrieb seines Angebotes notwendigen Einrichtungen gewährleistet werden soll. Die Rechtsordnung sieht hier eine hoheitliche Anordnung für den Fall vor, dass es den Parteien nicht gelingt, eine Verhandlungsübereinkunft zu erzielen. Die Kontrahierungszwänge haben seit der Liberalisierung des Telekommunikationsmarktes zu zahlreichen Streitigkeiten zwischen den beteiligten Akteuren, insbesondere den Wettbewerbern und der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post geführt. Das Buch geht diesen Rechtsfragen nach, indem es systematisch und umfassend die Kontrahierungszwänge im deutschen Telekommunikationsrecht identifiziert und analysiert. Ferner wird untersucht, ob dem immer lauter werdenden Ruf nach einer Rückführung der sektorspezifischen Regulierung gefolgt werden kann. Hierzu wird an die Kontrahierungszwänge des Kartellrechts angeknüpft und analysiert, inwieweit diese in der Lage sind, eine auf das notwendige Mass beschränkte, aber gleichwohl effektive Regulierung zu gewährleisten.