Zur Stellung des Tieres im Gemeinschaftsrecht

BSE, Maul- und Klauenseuche sowie diverse Berichte über Exzesse der industriellen Tierhaltung bzw. -erzeugung dokumentieren europaweit erhebliche Defizite im Umgang mit Nutztieren. Eine verantwortungsvolle europäische Agrarpolitik wird neben dem Verbraucher- und Umweltschutz in Zukunft die Belange des Tierschutzes in weitaus stärkerem Maße mit einbeziehen müssen. Anderenfalls bleibt zu befürchten, daß die bereits anläßlich der BSE-Krise angeordneten Massentötungsprogramme von Rindern zum standardisierten Regulierungsinstrument der EG-Agrarmarktpolitik werden könnten. Vor dem Hintergrund aktueller Probleme der Nutztierhaltung bedarf die Stellung der Tiere innerhalb des Rechts der Gemeinschaft einer grundlegenden Aufarbeitung. Neben der Analyse der sekundärrechtlichen Tiernutzungs- und Tierschutzbestimmungen sowie ihrer Auswirkungen auf die nationale Tierschutzpolitik wirft die Untersuchung insbesondere die Frage nach der Rechtsstellung von Tieren innerhalb des EG-Vertrags auf. Ansätze zu einer Aufwertung des Regelungsanliegens im Rahmen des Primärrechts der Gemeinschaft schließen die Untersuchung ab.