Der Bundeszuschuß zur knappschaftlichen Rentenversicherung als Bergbausubvention?

Die knappschaftliche Rentenversicherung ist ein eigenständiger Versicherungszweig zur Alterssicherung und versichert ausschließlich die Beschäftigten des Sektors Bergbau. Dieser Versicherungszweig erhält jedes Jahr einen Bundeszuschuß in zweistelliger Milliardenhöhe. Im Rahmen einer Diskussion über den Subventionsabbau wird die Frage aufgeworfen, ob es sich bei den Mitteln aus diesem Bundeszuschuß um (verdeckte) Subventionen an den Sektor Bergbau handelt. Auf der Grundlage einer genauen Analyse der gesetzlichen Bestimmungen der knappschaftlichen Rentenversicherung und einer Abgrenzung gegenüber der Rentenversicherung der Arbeiter und Angestellten soll die Arbeit zur Klärung dieser Frage beitragen.