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Europäisches und internationales Patentrecht

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Mehr als andere Rechtsgebiete ist das Patentrecht europäisch (EPÜ) und international (PCT) geworden und setzt in Praxis und Ausbildung Maßstäbe für das nationale Patentrecht. Die Autoren - erfahrene Praktiker dieser komplizierten Materie - sind auch in der Ausbildung tätig und geben mit ihrem reichhaltigen Wissen eine Einführung in die wesentlichen Gebiete für die rechtliche Eignungsprüfung beim EPA: - Einführung in PVÜ, EPÜ und PCT - Verfahrensgrundsätze - Stadien der europäischen und der Euro-PCT-Patentanmeldung - Die Erfindung als Gegenstand des Prüfungsverfahrens - Wirkung und Schutzbereich europäischer Patente - Einspruch - Rechtsmittel, Beschwerde - Fristen und Gebühren - Internationale Verträge Die Neuauflage berücksichtigt Rechts-änderungen und Entscheidungen bis Ende 2001, u. a. die Änderungen des EPÜ und die vieldiskutierte EG-Richtlinie über den Schutz biotechnologischer Erfindungen. Für die Ausbildung zum Europäischen zugelassenen Vertreter, Industriepatentabteilungen, Patentanwälte, Patentsachbearbeiter, Anwälte und patentamtliche Prüfer.

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