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Zur Unterlassungsklage

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Die Arbeit setzt sich mit materiellen und prozessualen Problemen der Unterlassungsklage auseinander. Im ersten Teil werden Fragen des Unterlassungsbegriffs und des Unterlassungsanspruchs behandelt. Gegenstand des zweiten Teils sind die prozessualen Hauptprobleme von Unterlassungstenor und Unterlassungsantrag. Im Mittelpunkt der Erörterung steht zunächst die Rechtsfigur der «konkreten Verletzungshandlung». Anschließend werden die Möglichkeiten untersucht, die eine Erweiterung des Tenors über die «konkrete Verletzungshandlung» hinaus erlauben. Hauptaugenmerk wird dabei auf die sog. «Kerntheorie» gerichtet.

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Zur Unterlassungsklage, Susanne Ritter

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1994
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