Ergänzende Schutzzertifikate/Supplementary Protection Certificates

Dieser Kommentar hilft dem/der Anmelder: in bei allen praktischen Fragen rund um die Anmeldung, aber erläutert auch zugleich die theoretischen Hintergründe. Die Autoren geben Know-how preis, das sie durch praktische Erfahrungen einerseits und durch eine Vielzahl von Akteneinsichten bei DPMA und Bundespatentgericht andererseits gewonnen haben. Auch werden Themen diskutiert, die noch nicht entschieden wurden, für potentielle Anmelder: innen aber schnell relevant werden könnten. NEU in der 4. Auflage: • Jüngste Rechtsprechung des EuGH • Aktualisiert wurde auch die Einführung in das System der Patentverlängerung für Arzneimittel in Japan und den USA, die wichtigsten Ähnlichkeiten und Unterschiede werden diskutiert