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Rechtsverstöße bei städtebaulichen Planungen

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Gerichtlich festgestellte unheilbare Rechtsverstöße ziehen die Unwirksamkeit städtebaulicher Pläne nach sich. Es gibt jedoch eine Reihe zwar beachtlicher, aber sowohl im planungs- als auch im gerichtlichen Kontrollverfahren heilbarer Verfahrens- und Abwägungsmängel, welche die Planer und Juristen, die in der Praxis mit der städtebaulichen Planung zu tun haben, kennen sollten, weil mit der Heilung die gerichtliche Feststellung der Unwirksamkeit vermieden werden kann. Der vorliegende Band ist anlässlich der unter der Schirmherrschaft des BMUB am 13. September 2016 an der TU Kaiserslautern durchgeführten Tagung „Rechtsverstöße bei städtebaulichen Planungen – Beachtlichkeit, Heilung und Nichtigkeit“ entstanden und enthält die schriftlich ausgearbeiteten Fassungen der Vorträge. Gegenstand der Fachtagung war es, die beachtlichen von den unbeachtlichen Fehlern abzugrenzen und die Heilungsmöglichkeiten auszuleuchten. Behandelt wurden außerdem die Konsequenzen, die die Informationsfreiheitsgesetze der Länder für die Kommunen haben.

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Rechtsverstöße bei städtebaulichen Planungen, Willy Spannowsky

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2017
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