Das Antidumpingrecht und die Nichtmarktwirtschaft der Volksrepublik China

Der Nichtmarktwirtschaftsstatus der Volksrepublik China im bilateralen Handel und im System der Welthandelsorganisation ist seit über 15 Jahren eines der am kontroversest diskutierten Themen im Bereich des Antidumpingrechtes und im internationalen Wirtschaftsrecht generell. Im Zentrum der Diskussion steht die Frage, ob der VR China der Status einer Marktwirtschaft bereits im Dezember 2016 allein wegen eines Paragraphen im entsprechenden WTO-Aufnahmeprotokoll zu gewähren sei. Kritiker der aktuellen europäischen und internationalen Antidumpingpolitik gegenüber der VR China halten eine Anerkennung sowohl aus rechtlichen als auch aus volkswirtschaftlichen Gründen für geboten. Seit dem WTO-Beitritt der VR China 2001 würden deren Markt- und Wettbewerbsbedingungen eine freie und mit den westlichen Wirtschaftssystemen vergleichbare Preisbildung gewährleisten. An dieses Argument anknüpfend wird sogar grundlegend die Existenzberechtigung des Antidumpingrechtes als trade defence instrument angezweifelt. Die entsprechenden Sachverhalte könnten sachgerechter über eine Substituierung durch das Kartellrecht erfasst werden. Diese Schrift liefert eine systematische völkerrechtliche Analyse des entsprechenden WTO-Rechtes. Neben der dogmatischen Einordnung wird die Materie jedoch auch in ihrem politischen Kontext und vor ihrem volkswirtschaftlichen Hintergrund beleuchtet. Der Autor setzt sich hierbei mit den zentralen Kritikpunkten an der aktuellen europäischen und internationalen Antidumpingpraxis gegenüber der VR China auseinander und erstellt auf der Grundlage dieser Analyse eine Prognose für sich abzeichnende Entwicklungen und mögliche Lösungsansätze.