Subsidiaritätsprinzip und EU-Gemeinschaftsordnung

Inhaltsverzeichnis1. Themenrelevanz und -kontext.2. Integrationstheoretische Verortung der Thematik.3. Quellen- und Literaturlage.4. Aufbau der Arbeit und Vorgehensweise.I: Facetten des Subsidiaritätsprinzips in der EG.1. Ursprung und Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips.2. Das Verhältnis der Subsidiarität zu Föderalismus, Regionalismus und Supranationalität.3. Das Subsidiaritätsprinzips in Rechtsordnung und Staatsstruktur der EG-Mitgliedstaaten.4. Das Subsidiaritätsprinzip im EG-Gefüge.5. Zusammenfassung: Die Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips für die EG-Mitglieder und für die Gemeinschaft.II: Vorschläge zur Verankerung des Subsidiaritätsprinzips auf europäischer Ebene im Vorfeld der Regierungskonferenzen.1. Deutsche Aktivitäten zur Verankerung des Subsidiaritätsprinzips.2. Gemeinsame Subsidiaritätsinitiativen der deutschen Lander mit anderen Regionen.3. Subsidiaritätsvorschläge der anderen EG-Mitglieder.4. Subsidiaritätsvorstellungen und -initiativen der EG-Akteure.5. Zusammenfassende Kategorisierung der Subsidiaritätsvorschläge.III: Die gemeinschaftliche Subsidiaritätsdiskussion während der Regierungskonferenz und ihr Ergebnis.1. Die Subsidiaritätsdiskussion während der Regierungskonferenz zur Politischen Union.2. Das Subsidiaritätsprinzip im Maastrichter Vertrag: Interpretationsoffenheit statt Klarheit.3. Zusammenfassende Bewertung.IV: Die Interpretationsdiskussion der Maastrichter Subsidiaritätsklausel während des Ratifizierungsverfahrens.1. Der Ratsgipfel von Lissabon: Erstes Herantasten an eine Konkretisierung der Subsidiaritätsklausel.2. „Kampf“ mit Memoranden und Dossiers: Aufgalopp zum Sondergipfel von Birmingham.3. Der Sondergipfel von Birmingham als Perfektionierung der „Marketingstrategie“‘Bürgernahe Union durch Subsidiarität’.4. Fortsetzung des „Papierkrieges“ bis zum Gipfel von Edinburgh.5. Die Früchte der Arbeit: Das Subsidiaritätskonzept von Edinburgh.6. Die Konkretisierung der Subsidiaritätsklausel durch Prüfraster, Streichlisten und interinstitutionelle Abkommen.7. Zusammenfassende Kategorisierung der Akteure hinsichtlich ihrer Subsdiaritätsinterpretationen.V: Die Relevanz der Subsidiaritätsdiskussion für die nationalen Ratifizierungsverfahren.1. Luxemburg.2. Belgien.3. Griechenland.4. Frankreich.5. Irland.6. Italien.7. Niederlande.8. Portugal.9. Spanien.10. Dänemark.11. Großbritannien.12. Deutschland.13. Zusammenfassende Bewertung der Ratifikationsverfahren unter Subsidiaritätsgesichtspunkten.VI: Die Subsidiaritätsdiskussion als Spiegel für die „Verfassung“ der EU nach Maastricht: Eine Bewertung in 6 Schritten.1. Bewertung der Subsidiaritätsregelung durch die Akteure nach Inkrafttreten des EU-Vertrags.2. Veränderungen in der gemeinschaftlichen Kompetenzordnung durch die Subsidiaritätsregelung.3. Auswirkungen der Subsidiaritätsklausel auf Demokratie- und Legitimitätsdefizit der EU.4. Rückwirkungen der Subsidiaritätsdiskussion auf die Integrationsbereitschaft der Bürger.5. Das Subsidiaritätsprinzip als Prototyp für interpretationsoffene, „europäische“ Begriffe.6. Alternativen zum Subsidiaritätsprinzip als Kompetenzausscheidungsnorm.Schlußbetrachtung und Ausblick.1. Abkürzungsverzeichnis.2. Verzeichnis der Reden und Dokumente.2.1. Reden.2.2. Dokumente.2.2.1. Europäische Gemeinschaft.2.2.2. EG-Mitglieder.2.2.3. Sonstige.3. Literaturverzeichnis.