IT und Internet als kritische Infrastruktur

„IT und Internet als kritische Infrastruktur“ Themen, die das Internet betreffen, haben derzeit Hochkonjunktur. Die NSA-Affäre und damit verbunden die Ausspähung der Netze mittels PRISM, Tempora und anderen prägen die öffentliche Debatte. Die Netzpolitik fristet nicht länger ein Schattendasein, Sie ist wie nie in den Medien präsent. Dieses neue Politikfeld betrifft vor allem Fragen, die mit Infrastruktur und Betrieb des Netzes, den über das Internet verbreiteten Inhalten und Angeboten zusammenhängen. Allen diesen Aspekten, auch den Diskussionen um Ausspähung und andere Bedrohungen der Privatssphäre, bspw. durch multinational agierende Konzerne, gemein ist jedoch eine Grundvoraussetzung, nämlich die Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit „des Netzes“. Wirtschaft, Gesellschaft und vielfach auch staatliche Einrichtungen verlassen sich nur zu gern darauf, dass schon alles funktionieren wird, der Zugang zum und die Nutzung des Netzes so sicher sind wie der Strom aus der Steckdose. Angesichts der zunehmenden Bedeutung des Internets für Individuen, Gesellschaft, Wirtschaft und Staat geht ein vom ISPRAT e. V. gefördertes Projekt in diesem Diskussionspapier folgenden Fragen nach: Inwiefern ist das Internet eine kritische Infrastruktur? Und welche Konsequenzen aus rechtlich-regulatorischer, technischer sowie organisationaler Perspektive sind mit einer entsprechenden Einordnung verbunden?