Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU nach Lissabon

Dieses Lehrbuch will Möglichkeiten, aber auch Grenzen der außenpolitischen Zusammenarbeit im EU-Rahmen aufzeigen. Lernfragen und Zusammenfassungen strukturieren den Stoff. Der tendenzielle Rückgang des Einflusses der europäischen Mächte in einer sich globalisierenden Welt kann teilweise dadurch kompensiert werden, dass die Union in der Lage ist, geschlossen aufzutreten und einen kleinsten gemeinsamen Nenner ihrer Interessen zu finden. Dies setzt freilich Toleranz, Willen zum Kompromiss und die Überzeugung von einem echten außenpolitischen Mehrwert voraus, welcher sich aus einheitlichem Handeln ergibt. Dies gelingt, wie 2003 am Beispiel des Irakkrieges und 2011 am Beispiel Libyens gezeigt, nicht immer. Nationale Interessen scheinen immer wieder unter der Fassade der EU durch. Dennoch hat die Union in zahlreichen anderen Fällen die Fähigkeit zu gemeinsamem Handeln unter Beweis gestellt. Zahlreiche Missionen militärischer, polizeilicher oder ziviler Art laufen derzeit gleichzeitig in vielen Regionen der Welt. Das Problem besteht nicht nur darin, 27 Mitgliedsstaaten zu koordinieren, sondern auch innerhalb der EU unterschiedliche Politikbereiche horizontal auszubalancieren. In diesem Buch werden die organisatorische Struktur, die Rechtsgrundlagen und die Instrumente gemeinsamer Willensbildung sowie die sich daraus gegebenen Defizite beschrieben. Ferner werden praktische Beispiele von EU-Missionen dargestellt. Schließlich wird das Verhältnis von EU und NATO bzgl. militärischer Einsätze bewertet. Abschließend fassen Thesen den gegenwärtigen Zustand der GASP/GSVP zusammen.