Schutz von chemischen und pharmazeutischen Erfindungen in dem neuen chinesischen Patentrecht

Ein modernes Patentwesen wurde 1984 in das Rechtssystem eingeführt. Erfindungen von Nahrungs-, Genuss- und Arzneimitteln sowie von Stoffen, die auf chemischem Wege hergestellt werden, wurden jedoch nach der Urfassung des Patentgesetzes von 1984 vom Patentschutz ausgeschlossen. Wenn das Patentierungsverbot für Arzneimit-tel der chinesischen Industrie in der Anfangsphase Vorteile gebracht hatte, stand es im Laufe der Zeit der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung im Weg. Der chinesische Gesetzgeber reagierte und führte den Stoffschutz durch die erste Revision des Patentgesetzes von 1992 ein. Seitdem sind fast alle Formen von chemischen und pharma-zeutischen Erfindungen patentierbar. Diese Arbeit beschreibt, wie chemische und pharmazeutische Er-findungen im neuen chinesischen Patentrecht geschützt werden und wie die chemische und pharmazeutische Industrie durch diesen Schutz beeinflusst wird. Zunächst werden die Besonderheiten der chemischen und pharmazeutischen Industrie in China dargelegt. Anschließend wird auf die Entwicklungsgeschichte des chinesischen Patentrechts im Allgemeinen und in Bezug auf den Schutz von chemischen und pharmazeutischen Erfindungen im Besonderen eingegangen werden. Weiterhin wird der Schutz der traditionellen chinesischen Medizin erörtert, da diese in China eine bedeutende Rolle spielt. Schließlich wird der Zugang zu Medikamenten in China erörtert. In diesem Zusammen-hang werden die unterschiedlichen Regelungen in Europa und China verglichen und analysiert, um mögliche weitere Reformvorschläge machen zu können.