Rechtliche Grenzen bei der Öffnung des Wettbewerbs im Bereich der Slot-Zuteilung im Luftverkehr

Lande- und Startzeitnischen, sogenannte Slots, für Flugzeuge sind an den wichtigsten Flughäfen der Welt ein knappes Gut. Deren Vergabe ist zunehmend Gegenstand der Gesetzgebung. Der Verfasser untersucht rechtsvergleichend die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Slot-Allokation in Kanada, den USA und Europa. Das Ergebnis soll Aufschluß darüber geben, welche rechtlichen Grenzen der Slot-Vergabe im Spannungsfeld zwischen Regulierung und Liberalisierung in diesem Sektor gesetzt sind. Der Gang der Darstellung beginnt im ersten Kapitel mit einer thematischen Einführung, die Hintergrundwissen für die darauffolgende Untersuchung aufbereitet. Hier werden die Grundzüge von Slot-Allokation, die Gründe für Kapazitätsengpässe sowie der Zusammenhang zwischen Slot-Allokation und Liberalisierung erläutert. Das zweite Kapitel beschreibt den Status quo rechtlicher Rahmenbedingungen für Slot-Allokation in Kanada, Europa und den USA. Dazu gehören der Gesetzentwurf eines Canada Airports Act, die IATA Worldwide Scheduling Guidelines (IATA-WSG), die europäische Slot-Verordnung (EG) Nr. 793/2004 und die US-High Density Traffic Airport Rule von 1968 (High Density Rule) sowie die US-Rules for the Allocation and Transfer of High Density Airport Slots von 1986 (Slot Allocation Rules) nebst deren wichtigsten Novellierungen. Das dritte Kapitel widmet sich rechtsvergleichend den juristischen Fragestellungen in Bezug auf Slots. Die Möglichkeiten einer Neuordnung der Slot-Allokation in einem liberalisierten Umfeld finden sich im vierten Kapitel. Dabei bilden die Einführung eines Primär- und Sekundärmarktes für Slots, insbesondere die von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen potentiellen Mechanismen einer neuen europäischen Slot-Verordnung, den Schwerpunkt. Eine Analyse setzt die aus dem Rechtsvergleich gewonnenen Erkenntnisse in Bezug zueinander und diskutiert die wesentlichen materiellrechtlichen Merkmale der Regelungen auch auf ihre praktische Umsetzbarkeit hin. Das fünfte Kapitel geht in diesem Zusammenhang auf die wettbewerbsrechtlichen Aspekte der Slot-Vergabe ein. Die rechtlichen Grenzen, die das internationale Luftverkehrsrecht liberalisierten Slot-Vergabesystemen setzen könnte, werden im sechsten Kapitel erörtert. Das siebente Kapitel faßt zusammen und bewertet die Erkenntnisse. Ein Fazit setzt den Schlußpunkt der Arbeit.