Umsatzsteuerliche Beurteilung von ärztlichen Leistungen und Krankenhausleistungen am Beispiel der plastischen Chirurgie

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Einige Finanzverwaltungen fordern eine Rückwirkung, was bedeutet, dass ästhetisch-plastische Operationen auch rückblickend steuerpflichtig behandelt werden, während andere dies ablehnen. Die unterschiedlichen Verfügungen der Oberfinanzdirektionen zur Umsatzsteuerbefreiung bis zum 31.12.2002 sind problematisch, insbesondere im Hinblick auf das bundeseinheitliche Umsatzsteuerrecht sowie das Gleichheitsgebot und den Vertrauensgrundsatz. Es besteht Klärungsbedarf, ob die Steuerpflichtigkeit eines ärztlichen Umsatzes die Steuerbefreiung gemäß § 4 Nr. 16 UStG für Krankenhauskosten beeinflusst. Die durch die geänderte Verwaltungspraxis verursachte Rechtsunsicherheit bezüglich des Anwendungsbereichs von § 4 Nr. 14 S. 1 UStG erfordert eine wissenschaftliche Erörterung. Zunächst werden die Voraussetzungen des § 4 Nr. 14 UStG allgemein dargestellt, gefolgt von einer spezifischen Betrachtung der Leistungen eines Plastischen Chirurgen. Zudem wird die Problematik der Beweislast für die Inanspruchnahme der Steuerbefreiung behandelt, einschließlich eines Vorschlags zur Dokumentation des Eingriffs durch den behandelnden Arzt. Die Rechtsfolgen der Steuerpflichtigkeit werden ebenfalls erläutert. Schließlich wird die Anwendung von § 4 Nr. 14 S. 1 UStG auf vergangene medizinische Eingriffe und die Auswirkungen auf die Regelung des § 4 Nr. 16 UStG bezüglich der Steuerbefreiung für Krankenhauskosten untersucht.