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Integrative Elemente im BImSchG-Genehmigungsverfahren

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Die weitreichenden Veränderungen, welche das Bundes-Immissionsschutzgesetz in den letzten Jahren erlebt hat, sind im Wesentlichen auf die IVU-Richtlinie 61/96/EG zurückzuführen. Das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren hat durch den integrativen Ansatz der Richtlinie einen neuen Schwerpunkt erhalten. Die Koordinierung mit anderen Gestattungen ist ebenso in den Mittelpunkt des Interesses gerückt, wie die Ausgestaltung der Beteiligung der Öffentlichkeit. Eigene Lösungen, aber auch Umsetzungsdefizite werfen Licht und Schatten auf die Leistung des deutschen Gesetzgebers. Verfahrensrechtliche Besonderheiten schaffen zusätzliche Reibungspunkte mit dem europäischen Recht. In dieser Arbeit werden die Umsetzungsbemühungen Deutschlands und seiner Bundesländer kritisch betrachtet. Neue Entwicklungen in der Rechtsprechung zur Außenwirkung von normkonkretisierenden Verwaltungsvorschriften runden die Schrift ab.

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2006, mäkká

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