Politikfinanzierung in Frankreich

Martin Schurig untersucht die rechtliche Ausgestaltung sowie die finanziellen Größen der Politikfinanzierung in Frankreich. Betrachtet werden zum einen die Parteien-, Fraktions- und Kandidatenfinanzierung, zum anderen die Bezahlung von Abgeordneten, Senatoren und anderen Mandatsträgern. Durch die Koppelung mit Phänomenen wie der ausgeprägten Kumulation von Ämtern, der Rekrutierung des politischen Personals oder der Bipolarisierung des Parteiensystems ergibt sich das Bild einer politischen Klasse, die der Gesellschaft weitgehend abgekoppelt gegenüber steht. Die Finanzierung der Politik ist nicht allein ursächlich verantwortlich für diese Kluft zwischen Repräsentanten und Repräsentierten. Ihre Ausgestaltung ist in Teilen jedoch rechtlich problematisch, intransparent und bevorzugt die Amtsinhaber gegenüber ihren Herausforderern. Sie ist daher neben ökonomischen, sozioökonomischen und institutionellen Gründen eine weitere erklärende Variable für die Crise de Représentation, welche in der französischen politischen Wissenschaft spätestens seit den Ergebnissen des Wahljahres 2002 eine Renaissance erlebt.