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Die verfassungsändernde Volksgesetzgebung in Bayern

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Beinahe seit dem Inkrafttreten der Bayerischen Verfassung diskutieren Wissenschaft und Politik über die Zulässigkeit und die Voraussetzungen einer Verfassungsänderung durch das Volk. Diese Arbeit kommt anhand einer Untersuchung von Wortlaut, Entstehungsgeschichte, Systematik und Teleologie der Bayerischen Verfassung zu dem Ergebnis, dass eine direktdemokratische Verfassungsrevision auch ohne Beteiligung des Landtags möglich ist. Die Beantwortung der Frage, welche Mehrheit für einen verfassungsändernden Volksentscheid erforderlich ist, überlässt die Verfassung dagegen weitgehend dem einfachen Landesgesetzgeber.

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2006, mäkká

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